Donnerstag, 20. September 2018

"Aufstehen"?

Das Wort „links“ stand früher für „fortschrittlich“, für „gerecht“, gegen „Ausbeutung des Menschen durch den Menschen“. Heute ist dieser Begriff diskreditiert, ähnlich dem Begriff „National-Sozialismus“, welcher bis 1918 ein Begriff war, der einen Sozialismus nationaler Prägung meinte, ähnlich dem späteren Sozialismus in der Volksrepublik Albanien. Durch die NSDAP mit ihren Verbrechen und ihrer antisozialistischen Politik ist dieser Begriff auf ewig diskreditiert. Ähnlich verhält es sich mit dem Begriff „links“, da er heute für Gruppen und Parteien gebraucht wird, die alles andere sind als das was früher unter links verstanden wurde: Antifa mit SA-Methoden, Partei „Die Linke“, eine durch und durch volksfeindliche sozialfaschistische Partei und dann noch angebliche „Linke“ in den bürgerlichen Parteien SPD und Grüne, die nicht mal mehr sozial sind, sondern nur noch kapitalistisch und volksfeindlich sind mit ihrer Umvolkungspolitik und den vielen anderen spinnerten bürgerlichen angeblich fortschrittlichen Zielen, angefangen von der Genderei, der Förderung von Ganztagsschulen und Kinderkrippen und damit der Kollektivierung der Kindheit und vieler anderer gegen die Freiheit und den Fortschritt gerichteter Zielstellungen. Was bei all diesen angeblich „Linken“ fehlt, ist der Wille die kapitalistischen Eigentumsverhältnisse zu beseitigen, damit enttarnen sie sich selber als Reaktionäre.

Aus diesem Grund, sehe ich keinen Erfolg bei Sahra Wagenknechts Bewegung „Aufstehen“, die weit, weit entfernt ist von „Wacht auf verdammte dieser Erde!“. Sie kommt 10 Jahre zu spät, die „linken“ Kräfte haben jegliche Reputation verspielt. Will etwa die Wagenknecht weiterhin bei der sozialfaschistischen Partei „Die Linke“ eine herausragende Funktion ausüben und außerdem in der Bewegung „Aufstehen“ sein? Das macht sie unglaubwürdig. Sie hätte aus der Partei „Die Linke“ austreten müssen und „Aufstehen“ als Partei gründen müssen, dann wäre ein Schuh draus geworden. Jetzt aber, wo sie sich zu Chemnitz auf die Seite der Volksfeinde gestellt hat, ist sie beim Volk unten durch. Anders wäre es gewesen, wenn sie in Chemnitz zusammen mit der AfD, mit Pegida und dem Volk marschiert wäre, als Linke, die an der Seite des Volkes steht. Dann wäre sie glaubwürdig gewesen. Statt dessen stimmte sie ein in das Geheul der Volksfeinde und hetzte gegen die AfD und die Demonstranten, siehe:



Ich übernehme hier mal zwei Artikel aus dem marxistischen Lager zur Bewegung „Aufstehen“, einmal den von der von mir sehr geschätzten KPD/ML und einmal den von mir nicht geschätzten Revisionisten Dr. Kurch, der noch vor kurzer Zeit durch seine Ausfälle gegen Antirevisionisten und für sein Eintreten für Multikulti und den Islam auffiel (kein Wunder als ehemaliger SED-Funktionär und Stasi-Mitarbeiter und damit zu den sozialfaschistischen Cliquen an der Macht in der DDR gehörend). Was aber bei Dr. Kurch mir sehr auffiel, daß seine ursprüngliche Euphorie für Multikulti verflogen scheint, er also lernfähig ist.

 
 
Aufstehen – eine neue Piratenpartei oder eine Trendwende in der Linken?

Sahra Wagenknecht will die linken Wutbürger sammeln. Es gibt sie in Massen – nicht nur die rechten. Viele ehrliche Linke sind enttäuscht über die Phrasen des pseudolinken Blocks „gegen Rechts“ von SPD, Grüne ,Linke und Gewerkschaften unter Führung der CDU und der Kapitalistenverbände. Man faselt von von Toleranz, Gender, Vielfalt, bunter und weltoffener Gesellschaft. Man findet sie ausgerechnet bei der einfältigen Vielfalt der Asowschen Bataillons und den Banderafaschisten der Ukraine, der Toleranz des zionistischen Folter- und Apartheidstaates und bei der bunten weltoffenen Gesellschaft Saudi-Arabiens und unterstützt sie politisch, wirtschaftlich und militärisch.

Im Inland haben diese „Linken“ den Sozialabbau vorangetrieben wie nicht einmal die CDU und selbst „Die Linke“ hat sich daran beteiligt wo sie an der Macht war. Sie fördern eine neoliberale Einwanderungspolitik und sabotieren den Lohnkampf. Die Unterschicht reibt sich die Augen. Wo kommen plötzlich die hunderttausende organisierten und freiwilligen Helfer für die Migration her? Wohlfahrtsorganisationen,Sozialarbeiter, Sicherheitsfirmen. Sozialarbeiter, Lehrer, Polizisten, Baufirmen usw.

Wer hat früher in diesem Ausmaß an die Obdachlosen, Alleinerziehenden. Alten, Pflegefälle gedacht, für die nie Geld da war? Da gab es keine Kampagne von oben. Die waren ja alle selbst schuld an ihrem Elend.

Die Sprecher von „Aufstehen“ Sahra Wagenknecht (Linke), Ludger Vollmer (Grüne), Monika Lange (SPD) haben selbst jahrelang die Politik ihrer Organisationen mitgetragen. Aber es ist gut, daß sie jetzt die Kritik nach außen tragen. Ludger Vollmer geißelt den Verrat der Grünen, die früher einmal pazifistisch und sozial, jetzt kriegerisch und neoliberal seien.

Monika Lanke, Oberbürgermeisterin der SPD von Flensburg und Konkurrentin von Andrea Nahles fordert die Rücknahme der schändlichen Agenda 2010 von Rot-Grün mit ihrer Hartz IV-Reform. Sahra Wagenknecht kritisiert die Politik der offenen Grenzen und die Lifestyle-Politik von Kipping und Konsorten und will mehr auf die Arbeiterinteressen und sozialen Interessen orientieren. Das ist alles noch sehr vage und halb. Trotzdem ist gut, daß diese Kritik jetzt wieder organisatorisch an die Öffentlichkeit getragen wird.

Nicht die Einheit der Linken, sondern die Spaltung der Linken ist notwendig.um im Klassenkampf voranzukommen. Wir brauchen keine Linke, die hinter der Regenbogenfahne der offenen Grenzen läuft und Deutschland und Volk ist Scheiße ruft.

Einige revolutionäre Klugscheißer, die das Volk jahrzehntelang ohne Erfolg belehren, kritisieren, daß „Aufstehen“ wäre nur linker Sozialdemokratismus. Das ist es auch. Dennoch ist es ein Fortschritt, daß nach Jahrzehnten Fragen der Arbeiterklasse, Solidarität, Klassenbewußtsein wieder diskutiert werden. Das ist überhaupt erst die Grundlage, auf der revolutionäre Politik in die Massen hineingetragen werden kann.

Die Weise wie die Macher das Projekt aufziehen wollen, erinnert allerdings mehr an die Piratenpartei. Diskussionen im Internet, die Kernpunkte sehr vage. Man müßte Ortsgruppen und langfristig eine Partei aufbauen und sich nicht an zu vielen Projekten verzetteln. Man kann eine Bewegung auch von oben aufbauen, wenn die Basis da ist und die Unzufriedenheit vorhanden. Die AfD hat es vorgemacht mit zuerst Euro und EU, dann Migration. Gelingt dies nicht, war es wieder nur heiße Luft.



Dr. Kurch: https://opablog.net

„aufstehen“, so viel ist sicher…

… traf von Anfang an auf großes Interesse. Nach kurzer Zeit hatten sich mehr als 100.000 Bereitwillige gemeldet. Vor zwei Wochen dann der offizielle Start. Ein Gründungsaufruf, der sich ausdrücklich nicht als Programm, sondern als „eine Gesinnung“ versteht, sparte nicht mit der Kritik am globalisierten Finanzkapitalismus und seinen Hauptakteuren und präsentierte einen dicken bunten Strauß guter Wunschvorstellungen.
 
„aufstehen“, so viel ist sicher…
… formulierte sogleich überzeugend, was jetzt Not tut: „Aufstehen ist auch keine neue Partei, sondern eine überparteiliche Sammlungsbewegung, in die jede und jeder sich einbringen kann, die oder der die in diesem Gründungsaufruf benannten Ziele unterstützt. Ein detaillierteres Programm wird sich Aufstehen in einem transparenten Diskussionsprozess selbst erarbeiten. Bei uns hat jede Stimme Gewicht. Wir setzen auf eine neue Nähe und direkte Kommunikation…. Wir wollen aufklären, Diskussionen organisieren und im Ergebnis für unsere gemeinsamen Forderungen gesellschaftlichen Druck entfalten.“
Was seitdem passiert ist für mich eine einzige Enttäuschung.

„aufstehen“, so viel ist sicher…
… vermeidet in geradezu grotesker Weise jede Diskussion außerhalb der im Gründungsaufruf zu Recht als „Enteigner unserer Privatsphäre“ bezeichneten Facebook & Co. Eine unter fragwürdigen Bedingungen mittels der US-amerikanischen Software pol.is durchgeführte Meinungsbefragung wird penetrant als „Diskussion“ bezeichnet.

„aufstehen“, so viel ist sicher…
… hat bisher eine Unmenge Schaum geschlagen. Dabei ist fast unbeachtet geblieben, dass Sahra Wagenknecht als Fraktionsvorsitzende der Linken am 10.9.2018 ein politisches Statement abgegeben hat, das in wichtigen Teilen hinter den eigenen Gründungsaufruf zurückfällt.
Insbesondere vermied sie jedes klare Wort zur von Merkel hausgemachten Migrationskrise in der BRD und zur Verteidigung AUFGESTANDENER Chemnitzer Bürgerinnen und Bürger.

Meine Enttäuschung nach zwei Wochen „aufstehen“ ist erheblich, und die Zeit geht zu Ende, in der ich bereit bin, die Standarderklärung: „Wir sind total überwältig von der gewaltigen Massenresonanz.“ hinzunehmen.

Update 17.9.2018
Das “ Aufstehen Team“, dessen Stellung und Zusammensetzung mir nicht bekannt ist, hat gestern eine Mail geschickt. Das ist vermutlich eine Rundmail an alle. In der Mail wird u. a. der BRD-Rüstungshaushalt und seine massive Steigerung angeprangert und es wird eine erste Aktion dagegen angekündigt. Diese wird, vermute ich, wohl im Umfeld des 3. Oktober stattfinden.

Ich halte diese Orientierung für völlig richtig. Unter anderem ist sie auch nützlich, um die gutmeinenden aber unkritischen/romantischen Aktivisten einer „Willkommenskultur“ um jeden Preis, wie sie u.a. hier – https://www.unteilbar.org/wir/erstunterzeichnende/ -zu finden sind, auf den Boden echter politischer Kämpfe zu führen.Ich muss aber anmerken, dass diese angekündigte erste Aktion von „aufstehen“ auf völlig konventionelle Weise zustande kommt; ohne Basisdiskusssion. Ein Aufruf von oben, dem die Aktivisten möglichst zahlreich folgen sollen.

 



 

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