(Mao Tse-Tung)
Nach vielen Irrungen und zeitweisen Übernahmen von Volksfeinden steht die KPD/ML fest an der Seite des revolutionären Volkes. Das zeigt sich in vielen Artikeln im „Roten Morgen“ dem Zentralorgan der Partei (http://rotermorgen.info). Ab und an übernehme ich solche Artikel, um sie auf diesem Wege noch mehr zu verbreiten.
Nachfolgender Artikel vom 22.4.2020 gefällt mir! Von mir besonders geteilte Sätze, habe ich unterstrichen.
Wenn der Faschismus wiederkehrt, wird er nicht sagen: „Ich bin der Faschismus“. Nein, er wird sagen: „Ich bin die Pandemie.“
Um jedem Mißverständnis vorzubeugen. Die KPD/ML ist nicht gegen vernünftige Maßnahmen zur Eindämmung der Covid-19-Pandemie wie Abstandsregeln, Hygienevorschriften, gewisse Einschränkungen des öffentlichen Lebens, auch wenn sie vom bürgerlichen Staatsapparat stammen, der teilweise selbst zu den Risikogruppen zählt. Schließlich führen fast alle Staaten der Welt, so unterschiedlich sie auch sein mögen wie EU, Kuba, Indien, China, Rußland, Nordkorea entsprechende Maßnahmen durch.
Ausnahmen waren nur die extrem neoliberalen Staaten wie Großbritannien, USA und Brasilien unter dem Faschisten Bolsonaro, die für den Profit über Leichen gingen.
Schärfstens bekämpfen wir allerdings Versuche der Kapitalistenklasse im Schlepptau der Pandemiebekämpfung die demokratischen Rechte des deutschen Volkes abzubauen.
Im Artikel 8 des Grundgesetzes heißt es:
Alle Deutschen haben das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln.
(2) Für Versammlungen unter freiem Himmel kann dieses Recht durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes beschränkt werden.
Das letzte Mal wurde das Versammlungsrecht des deutschen Volkes am 28.Februar 1933 durch Reichspräsident Paul von Hindenburg außer Kraft gesetzt. Der Vorwand war der Reichstagsbrand.
Für die Merkel-Regierung ist der Vorwand die Corona-Pandemie.
Bis jetzt darf man noch spazieren gehen oder wandern, wenn man die Abstandsregeln einhält.
Eine Demonstration ist eine politische Wanderung und man kann sich genauso entsprechend der Corona-Regeln verhalten.
Warum ist es erlaubt Wanderstöcke in der Hand zu haben, aber ein Exemplar des Grundgesetzes (wie mehrmals in Berlin), eine Fahnenstange oder ein Plakat in den Händen zu halten ist eine Straftat?
Man hat keine Angst, islamistische Terroristen, Messerstecher oder Vergewaltiger zu importieren, weil sie „Geflüchtete“ und „Schutzbedürftige“ seien wie sie im „Green*Innen-Kauderwelsch bezeichnet werden. Aber vor Leuten, die das Grundgesetz verteilen oder eine rote Fahne halten hat man eine Heidenangst und läßt sie verhaften oder in die Psychiatrie sperren wie die Heidelberger Rechtsanwältin Bahner.
Aber die Faschisierung ist nicht nur eine bundesdeutsche Angelegenheit, sondern eine globale. Die WHO, die Weltgesundheits-Organisation ist heute zu 80 Prozent von einer Handvoll der superreichsten Billionäre kontrolliert wie der Bill & Melinda Gates Foundation zu der auch Warren Buffet gehört und verbunden mit Shell, Nestle und der Internationalen Atombehörde. Hierüber will Bill Gates sein Corona-Impfprojekt als sein Monopol weltweit durchsetzen und sein superorwellsches Projekt ID2020 fördern.
Unter dem Namen ID2020 wollen die US-Konzerne, die die digitale Welt dominieren, die nationalen Regierungen als Instanz zur Ausgabe von Indentitätsbescheinigungen weitgehend ablösen. „GlobaleWeltbürgerschaft“ heißt das im Titel des Aufsatzes einer leitenden Weltbank-Managerin. Wichtiger Bestandteil des Konzepts ist, daß die Nutzer sich grundsätzlich biometrisch, also mit Fingerabdruck, Gesichtserkennung oder Stimmerkennung bei ihrem Smartphone oder Computer anmelden, damit sie verläßlich ihrem Gerät und der damit ausgeführten Aktivität zugeordnet werden können.
Da kann man sogar Sympathie für Donald Trump entwickeln, nicht wegen seiner Hetze gegen China, daß er die Zahlungen für die WHO eingestellt hat.
Deutschland wieder vorne mit dabei
Ein deutsches Konsortium unter Beteiligung der US-UnternehmensberatungBoston Consulting Group und einer Lufthansa-Tochter hat ganz im Sinne von ID2020 mit dem Aufbau eines digitalen Seuchenpasses begonnen, der genutzt werden soll, damit man Zutritt zu seinem Arbeitsplatz, einer Großveranstaltung oder dem Flugzeug bekommt. Die Informationen über Tests sollen über eine Blockchain zugänglich gemacht und über einen Indentitätsprovider pseudonymisiert und DSVGO-konform in einer Cloud,also auf Servern von Amazon, Microsoft und Co. gespeichert werden. Nur der Inhaber des Zertifikats soll den Blockchain-Schlüssel auf dem Smartphone haben, mit dem man auf die Daten zugreifen kann.
Basis soll hier das vom Bundeswirtschaftsministerium geförderte Lissi-Forschungsprojekt sein, bei dem die Bundesdruckerei federführend ist. Lissi steht für „Let's initiate self-sovereignidentity“. Also genau die Phraseologie von Microsoft, Accenture und dem Weltwirtschaftsforum. Es wird auch wie bei ID2020 und KTDI (The Known Traveller Digital Identity) mit den Open-Source Frameworks Hyperledger Aries und Hyperledger Indy gearbeitet.
Klingt alles irgend wie nicht danach, daß es um Forschung geht, sondern nur darum, das von Accenture und Microsoft fertig angelieferte Konzept in konkreten Anwendungsfeldern umzusetzen.
Jetzt heißt es noch Seuchenpass, damit die Angst des dummen Bundesbürgers ausgenutzt wird. Später soll es zum Weltpass werden.
Entmachtung der Regierungen
Durch ID2020 soll es zur Norm werden, daß Identität teilweise oder ganzvon den nationalen Regierungen unabhängig wird. Dadurch werden die „Weltbürger“ teilweise von den Regierungen emanzipiert, außer von einer, der US-Regierung.
Von dieser Regierung, die den Standpunkt vertritt und auch durchsetzt, sie könne Gesetze erlassen, an die sich weltweit alle zu halten haben, werden sie maximal abhängig. Denn ihre Daten liegen dann in aller Regel auf Servern von US-Unternehmen, insbesondere den beiden führenden Cloud-Diensten von Amazon und Microsoft. Die technischen Standards wurden von diesen und anderen US-Unternehmen bestimmt, und die zentral verwalteten Zugänge zu diesen Identitätsdaten werden von diesen US-Unternehmen kontrolliert.
Der Kampf für demokratische Rechte kann nicht auf das Ende der Pandemie warten, sondern muß schon jetzt geführt werden.
Kampf dem Technofaschismus!
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